Newsletter Nr. 3, 14.06.2013

 

Sehr geehrte Damen und Herren,


gestern Abend erreichte uns ein Artikel von Herrn Götz Bopp, Mitarbeiter der IHK Stuttgart, mit Informationen zu Änderungen der Fahrpersonalverordnung, die schon seit einer Woche gültig sind. Da diese Änderungen so ziemlich jedes Unternehmen betreffen, möchten wir Ihnen die Information umgehend zur Verfügung stellen.

Hier zitieren wir den ersten Abschnitt des Artikels:

 

Änderungen an der Fahrpersonalverordnung

Am 22. Mai 2013 wurde die Fahrpersonalverordnung (FPersV) in einigen wenigen Punkten geändert. In Kraft getreten sind die Änderungen am 7. Juni 2013. Auch wenn die Änderungen im ersten Moment geringfügig erscheinen, ist es den Verantwortlichen doch gelungen, einen Gesetzestext durch die parlamentarischen Gremien zu schleusen, der zumindest bezüglich der Änderungen am Paragraf 20 ungeschickter und unverständlicher kaum formuliert werden kann. Der gute Wille des Gesetzgebers, der sich durchaus herauslesen lässt, wurde durch die gewählten Formulierungen teilweise zunichte gemacht.

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Wie gewohnt stehen wir Ihnen bei Fragen gerne zur Verfügung.